The Miami Five - Informationen

Liebe Companer@s!
Just vor einem Jahr feierte die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. in Hannover mit ihren zahlreichen Gästen ihr 30jähriges Bestandsjubiläum.
Wir freuen uns als Delegierte von !Basta Ya!, dem dt. Befreiungskomitee für die "5Kubaner" unter dem Dach des "Netzwerk Cuba - Informationsbüro e.V.", in dem fast alle Kubagruppen in der BRD vertreten sind, dieses Jahr wieder dabei sein zu dürfen und uns mit einer kleinen Rede an Euch wenden zu können.
"Reden ist Silber", Tun ist Gold! Deshalb darf ich Euch zu Beginn einen Auszug unserer Schreiben an das UN-Sekretariat und die dt. Regierung, den dt. Beauftragten f. Menschenrechtsfragen, Herrn Koenigs sowie den Außenminister von vorgestern zur Kenntnis bringen. ... (Auszug aus den Briefen)

Auch in diesem Frühling werden die Vereinigten Staaten von Amerika kein Mittel ungenutzt lassen, um die sozialistische Republik Kuba in der UNO erneut in einem arbiträren Verfahren wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilen zu lassen. Wir verurteilen dieses offensichtlich politische Manöver der "größten Militärmacht der Menschheitsgeschichte" (Fidel Castro) als eine illegitime Instrumentalisierung der Menschenrechtsfrage!
Wir sind für die Einhaltung und Entwicklung elementarer sozialer menschlicher Rechte und Bedürfnisse.
In diesem Sinne sehen wir Kuba als ein Land, dass in diesem Bereich Fortschritte in den 45 Jahren seit dem Sieg der Revolution erkämpft hat, wie wohl kein zweites. Es steht heute, weltweit und von der UNO anerkannt, besser da als viele der reichen Industrienationen.
Kuba ist kein Paradies auf Erden, auch dort werden Fehler gemacht, dass sagen gerade die Kubaner selber.
Allerdings berechtigt dies keinen Staat der Erde, und am wenigsten die Administration des mehrfachen Kriegsverbrechers George W. Bushs, einseitig, in völliger Unkenntnis der Sachlage und mit klaren kriegerischen politischen Absichten Kuba zu verurteilen. Dieses jährliche diplomatische Manöver, welches seit dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatenwelt mit immer perfideren Mitteln gegen Kuba exerziert wird, dient einzig dem Zweck der weiteren Isolation und Delegitimierung des mutigen, alternativen Weges, den das Land Kuba weiterhin beschreitet. Kuba zeigt jeden Tag der Weltöffentlichkeit - bei uns beschränkt und gefiltert durch die kapitalistischen Massenmedien - das eine andere Welt möglich ist. Und genau dieses kann der nördliche Nachbar und die gesamte kapitalistische Welt in ihrer Logik nicht zulassen.

Margret Thatcher, die Apologetin des neoliberalen Repressionsstaates hat es kurz-bündig auf den Punkt
gebracht: " T I N A - T h e r e i s N O A l t e r n a t i v e ". :
Es darf keine Alternative zu sogenannten Marktwirtschaft und bürgerlichem Parlamentarismus geben!
Das Ende der Geschichte eben. Wer es trotzdem versucht, muss bestraft werden, muss vor der massenmedialen Öffentlichkeit verurteilt und gebrandmarkt werden:

" K i l l i n g h o p e " lautet die Devise.
Und wenn das nicht gelingt, dann müssen in den letzten Jahren vermehrt Angriffskriege mit dem vermeintlichen Schutz von Menschenrechten gerechtfertigt und begonnen werden.

Gegen diese menschenverachtende, selektive und instrumentelle Politik wenden wir uns in aller Entschiedenheit. Solange die UN-Menschrechtskommission und ihre Mitglieder mit Geldern und Drohungen durch die mächtigen Industrienationen - allen voran die USA - von einer ehrlichen, ausgewogenen und vor allem konstruktiven Arbeit abgehalten werden, ist dort auch nur annähernde Gerechtigkeit kaum möglich.
Erst unter wirklich demokratischen und gleichberechtigten Bedingungen wäre eine wahrhaftige Arbeit, die nicht für die politischen oder ökonomischen Ziele einzelner Mitglieder instrumentalisiert werden kann, denkbar und möglich. Erst dann wäre ein ehrlicher und ernstgemeinter Dialog, wie dies auch die kubanischen Companer@s wiederholt formulierten, möglich.
Und bei einer solchen Analyse der Entwicklung in Kuba würde Kuba wahrscheinlich schwer gelobt werden. Dieses Jahr darf eine Verurteilung Kubas nicht gelingen !
Wir fordern erneut und unüberhörbar:
- Abzug der USA aus Quantanamo-Bay, Auflösung von Camp Delta und sofortige Freilassung bzw. Überstellung aller dort gefangengehaltenen Menschen an ein ordentliches UN-Gericht!
- Hände weg von Kuba! Stoppt die täglichen Angriffe und Provokationen gegen Kuba aus den USA!
- Sofortiges Ende der Wirtschaft-, Finanz- und Handelsblockade gegen Kuba!
- Freilassung und Entschädigung der Miami5!
- Kriegsverbrecher und wahre Terroristen auf die Anklagebank!