10. Januar 2013, Cubanismo

Isabelle Vanbrabant

Die unsere Arbeit verfolgen, wissen, dass uns die Sache der Cuban Five jetzt ein Herzensanliegen ist. Darin besteht ja bereits seit 10 Jahren unsere Hauptkampagne.
Es ist nicht immer leicht, beharrlich zu bleiben und den Mut nicht sinken zu lassen.
Die Verletzungen aller möglichen Rechte in diesem politischen Scheinprozess sind so offensichtlich, dass man es kaum glauben kann. Der Prozess ist mit dem einzigen Resultat der Strafminderung für Drei der Fünf nach Berufungsverfahren so gut wie gelaufen. Doch nicht alle Rechtsmöglichkeiten sind ausgeschöpft. Momentan ist ein spezielles Habeas-Corpus-Verfahren auf der Basis von neuem Beweismaterial anhängig. Die Richterin kann dieses Verfahren ablehnen.

Die effizienteste Strategie ist heutzutage der Druck auf die US-Regierung.

Aber worin besteht dabei unsere Rolle?

ICS hat in all' den Jahren für die Bewusstmachung des Falles auf belgischer Ebene gearbeitet.
Als Zugmaschine, dem belgischen "Free the Five" - Komitee, konnten wir stolz auf die Resultate sein, die wir auf diesem Sektor erreicht haben. Die 5 bekannten Flamen, die die Patenschaft für die Fünf übernommen haben, sind wiederholt in den Medien aufgetreten. Auch auf politischer Ebene ist die Lobby-Arbeit des Komitees bedeutsam gewesen. So wurde im Sommer 2011 vom belgischen Senat, eine "Free-the Five-Resolution" herausgegeben.

Im September 2012 organisierte ICS ein Treffen zwischen einigen Menschenrechtsanwälten und Olga Salanueva, der Ehefrau von René González, einem der Fünf.
Während dieser Gespräche tauchte erneut die Frage auf, über die wir uns seit Jahren den Kopf zerbrechen:

Wie können wir die US-Administration besser erreichen?

Präsident Obama hat die verfassungsmäßige Macht, die Cuban Five freizulassen.
Aufgrund dieser Feststellung kam Jan Fermon, Leiter des "Belgische Progress Laywers Network" und Spitzenvertreter der größten internationalen fortschrittlichen Anwaltorganisation, der International Association of Democratic Laywers (IADL) auf die Idee einer Großinitiative auf internationalem Niveau.

Die Solidaritätsaktionen müssen auf eine höhere Ebene gehoben werden.
Eine Internationale Anhörung (Hearing) zum Fall der Cuban Five könnte als das geeignetste Instrument dienen.

Jan Fermon ist gemeinsam mit ICS nach Berlin gefahren, um dort seine Vorstellungen auf dem Europäischen Kuba-Solidaritätstreffen im November 2012 zu vertreten. Gemeinsam haben wir die europäische Solidaritätsbewegung, die dort mit mehr als 140 Teilnehmern vertreten war, davon überzeugt, dass eine so umfangreiche Initiative erforderlich ist. Dem Kessel muss eingeheizt werden, das wussten wir alle ohnehin. Der Vorschlag wurde angenommen. Elizabeth Palmeiro, die Ehefrau von Ramón, einem der Fünf, war ebenfalls in Berlin anwesend. Sie war froh, dass die europäische Solidaritätsbewegung ihre Kräfte bündeln will, um eine Veranstaltung wie diese zu organisieren.

Konkret wurde für Anfang des Jahres 2014 beschlossen, eine Untersuchungskommission über die Dauer von zwei Tagen in London zusammenzustellen. Bei der Untersuchungskommission denken wir an Leute mit Sachkenntnis und von großem internationalen Ansehen wie Desmond Tutu, den Erzbischof von Kapstadt, und Mary Robinson, die ehemalige Präsidentin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte. Sie sollen Zeugenaussagen anhören, die Sache gründlich untersuchen und Schlüsse daraus ziehen. Zeugenaussagen können von verschiedenen Opfern des US-Terrorismus gegen Kuba, von Familienmitgliedern und dem Verteidigerteam der Cuban Five, von angesehenen Organisationen wie Amnesty International etc. vorgetragen werden. Die Schlussfolgerungen der Kommission sollen von einem Leiter der Kommission persönlich im Weißen Haus abgegeben werden.

Wie Ihr seht, visieren wir große und politisch bedeutsame Namen an, aber am Schauplatz London. Wir schätzen auch, dass sich die Gesamtkosten auf 80.000 Euro belaufen könnten.

In Berlin wurde beschlossen, dass sich alle europäischen Solidaritätsgruppen nach ihren Möglichkeiten am Spendenaufkommen beteiligen sollten. Die britische Organisation, Cuba Solidarity Campaign, wird gemeinsam mit Jan Fermon vom IADL der treibende Motor für die Organisation dieser Veranstaltung werden. Aber auch ICS spielt eine große Rolle. Es wurde ein europäisches Koordinationskomitee, bestehend aus sechs Organisatoren der folgenden Länder gebildet: Groß-Britannien, Schweden, Ukraine, Deutschland, Italien und Belgien.

Die Zentrale dieser Organisation befindet sich in Brüssel. ICS wird demnach gemeinsam mit den 5 Kollegen mit der Organisation der Untersuchungskommission betreut werden.

Bei ICS denken wir, dass es für uns möglich sein müsste, 7.000 Euro aufzubringen. Dieses Geld werden wir versuchen, nicht nur von unseren Sympathisanten zu bekommen. Wir hoffen auf Beiträge aus sozialen Bewegungen und anderen Organisationen, die unsere "Free the Five"-Kampagne unterstützen.

Deutsch (aus der niederländischen Fassung): ¡Basta Ya! (jmb)

(Quelle: Iniciativa Cuba Socialista (Belgien))