Die Schlüsselrolle der Cuban Five zu einer möglichen Wende in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba

Veröffentlich am 6. August 2014 von "cubanismo"

Marc Vandepitte

Zum dritten Mal innerhalb von 10 Jahren besuchten Katrien Demuynck und Marc Vandepitte einen der bekanntesten Gefangenen in den USA, Gerardo Hernández Nordelo.
Gerardo ist einer der 1998 verhafteten Cuban Five, er sitzt in einem Hochsicherheitsgefängnis in Kalifornien ein.
Die Cuban Five unterwanderten in den ’90er Jahren die Terrornetzwerke in Miami.[...]

Zwei von ihnen haben ihre Strafe verbüßt und konnten nach Kuba zurückkehren. Gerardo Hernández hat aber immer noch eine zweimal lebenslängliche Strafe vor sich.

In den letzten Monaten gibt es ausgesprochen deutliche Zeichen dafür, dass sich eine Wende ankündigt.
Hillary Clinton hat sich in ihrem Buch gegen das Embargo ausgesprochen, fünfzig bedeutende Geschäftsleute aus den USA ebenfalls. In einem Gespräch mit Obama rief der Präsident von Uruguay dazu auf, das Embargo zu beenden und die drei Übriggebliebenen der Cuban Five freizulassen. Nach dem Verlauf des Gesprächs sagte er, die Möglichkeiten, dass sich in dieser Sache etwas bewege, seien positiv zu bewerten.
Für das Weiße Haus gibt es auch objektive Gründe, die Beziehungen zu verbessern. Durch das Wirtschaftsembargo sind einigen Geschäftsbereichen in den USA - vor allem der touristische Bereich - zugunsten von Ländern wie China und Brasilien verlorengegangen. In der Nähe Havannas wird ein großer neuer Hafen ausgebaut - kaum 200 km von den USA entfernt - ein wichtiger Handelsplatz in der Karibik. Brasilien ist der Hauptinvestor bei diesem Projekt. Wenn die Blockade nicht aufgehoben wird, führt das zu einem direkten Konflikt zwischen dem größten und wichtigsten lateinamerikanischen Land und den USA.
Auf diplomatischer Ebene verlieren die USA allmählich an Terrain in Lateinamerika, auch als Folge ihrer aggressiven Haltung gegenüber Kuba. Vor drei Jahren wurde auf Initiative von Venezuela die CELAC gegründet, das erste Organ, das alle Länder des amerikanischen Kontinents vereint mit Ausnahme von den USA und Kanada. Bessere Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind für viele Länder des Kontinents auch eine Voraussetzung für die Erhaltung guter Beziehungen zu den USA. Mit anderen Worten, die USA verlieren je länger je mehr Einfluss auf ihren traditionellen Hinterhof, auch als Folge ihrer rückständigen Einstellung gegenüber Kuba.
Gleichzeitig müssen die USA mitansehen, wie China und Russland ihren Einfluss in Kuba und der Region vergrößern.
Die Sache der Cuban Five spielt eine Schlüsselrolle bei der Normalisierung zwischen Kuba und den USA. Für Havanna ist die Freilassung der verbliebenen Drei nach 16 Jahren Gefangenschaft eine Voraussetzung.

Inzwischen mehren sich in den USA die Stimmen, die Freilassung von Alan Gross, einem US-Agenten, der 2010 wegen subversiver Aktivitäten inhaftiert und zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, zu verhandeln. Senator Leahy bekam die Unterstützung der 66 von 100 Senatoren für seinen Brief, der die US-Obrigkeit bittet, Gross nach Hause zu holen und zwar um jeden Preis, sprich auch die Freilassung der Fünf. Eine Gegeninitiative des kubanisch-amerikanischen Senators Bob Menendez musste sich mit 14 Unterschriften abfinden. Die ursprüngliche Haltung Washingtons, mit der eine bedingungslose Freilassung gefordert wurde, gerät damit schwer unter Druck.
Schließlich gibt es noch die geänderte politische Situation in Miami. Florida ist ein Swinger-Staat und bis vor Kurzem republikanisch gewesen. Die Einstellung eines jeden Präsidenten gegenüber Kuba wird vollkommen von der jeweiligen Einstellung von Miami bestimmt. Bis vor Kurzem zwang eine Mehrheit in Miami Washington eine harte Einstellung gegenüber Kuba auf. Doch da hat sich ein Wandel vollzogen. Laut einer kürzlichen Meinungsumfrage in Florida wollen 63% der Bevölkerung, dass das Embargo beendet wird, und in den gesamten USA wollen 56%, dass sich die Beziehungen zu Kuba verbessern.

Inzwischen hat auch Europa seinen harten Standpunkt gegenüber Kuba, die so genannte Common Position abgeschwächt. Dabei spielen ähnliche Gründe eine Rolle, wie es sie für die USA gibt. Auch das kann den Druck auf Washington, die Beziehungen zu Kuba zu verbessern, erhöhen.

Deutsch: ¡Basta Ya! (jmb)

(Quelle: cubanismo.net vom 6. August 2014)

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