Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste und Freunde !

Im Bericht wird die hervorragende Solidarität mit Kuba angesprochen und kommt meines Erachtens dabei ziemlich kurz weg.
Solidarität ist ein oberstes Gebot aller Kommunisten und setzt voraus, sich mit den Umständen und den Ursachen auseinander zusetzen.
Solidarität mit Kuba hat in unserer heutigen Zeit eine immer größer werdende Bedeutung.
Über 40 Jahre US-Blockade schwächten eine normale Entwicklung in diesem Land. Mit den Kriegsgelüsten von G.W. Bush nehmen auch die Aggressionen gegen Kuba immer mehr zu. Als Schurkenstaat beschimpft und bedroht, mit Reisebeschränkungen und Dollarrepressalien und Erpressungen der Länder mit denen Kuba Handelsbeziehungen hat, soll das uns so wichtige und einzige sozialistische Land, ausgehungert werden.
Dazu ist der USA –Regierung jedes Mittel recht.
Da auch in der Europäischen Union viele Staaten von den USA abhängig sind, lassen auch sie sich von Bush unter Druck setzen und machen vieles an Menschenrechtsfragen fest, die weder sie noch die USA selbst einhalten.
Ein belegtes Beispiel ist die unfaire Verurteilung und Inhaftierung der 5 kubanischen Helden, die in Miami Pläne der reaktionären Exilkubaner, gegen Kuba und gegen das Staatsoberhaupt Fidel Castro, aufdeckten. Die dem FBI und dem CIA nachweisen konnten, dass Menschenleben ihrer kubanischen Heimat geopfert wurden, um den aggressiven Kampf auf die Spitze zu treiben.
Namen wie Posada und Bosch sind nur die Spitze der Terrorgruppen gegen Kuba. Unterstützt und geschützt werden sie durch die USA.
Die 5 heldenhaften Kubaner haben durch ihre konspirative Tätigkeit vielen Kubanern und auch Amerikanern dal Leben gerettet und sich offen und unbewaffnet dem Kampf gegen den Terror gestellt.
Bush und mit ihm einige Verbündete rufen gegen Terror auf und begründen ihre Kriege mit Terrorbekämpfung. Sie suchen in anderen Ländern Gründe, wie atomare u. biologische Waffen, oder jagen Bin Laden und Hussein, die sie selbst vorher zu Aggressoren aufgerüstet haben. Wer gibt ihnen dafür das Recht. Die ökonomischen Hintergründe liegen auf der Hand. Dafür müssen Menschen sterben.
Diese 5 Kubaner hatten Bush`s Aufforderung zur Terrorbekämpfung ernst genommen und ihre Heimat gegen den Terror verteidigt. Dafür wurden sie vor über 6 Jahren mit hohen Strafen belegt.
Es sollte Kuba getroffen werden, deshalb nimmt man auch in Kauf, dass in vielen Fällen die Menschenrechte verletzt werden. Begonnen mit dem unfairen Prozeß, über die Verweigerung der Besuchsrechte für Adriana und Olga, die Frauen von Gerardo und Rene, und damit auch der 6jährigen Tochter von René, der kleinen Yvette. Die Verschleppung der Anhörung und Untersagung der Einsichtnahme der Anwälte in die Beweisunterlagen und die Einschränkung des Besuchsrechtes für Botschaftsangehörige entsprechen nicht dem US-Recht. Alle diese Maßnahmen verstoßen gegen die US-Verfassung und gegen internationales Recht. Mehr Informationen finden sie in den ausliegenden Materialien und im Internet unter www.miami 5.de.
Ich bin Mitglied des Komitees !Basta ya! beim Netzwerk Kuba. Weltweit gibt es über 240 Komitees für die Rechte und Freilassung der 5 kubanischen Helden und ihrer Familien. In den Parteigruppen Sachsen-Anhalts erhalte ich große Unterstützung.
Ich schreibe mich mit allen 5 Häftlingen, und sie sind dankbar für jede Form unserer Solidarität. Antonio Guerrero und Gerardo Hernández baten mich im Namen aller 5, den Genossinnen und Genossen Dank zu sagen für ihre Solidarität, besonders bei der Postkartenaktion.
Sie geben ihren Kampf für die Gerechtigkeit und den Frieden nicht auf.
Geben auch wir nicht auf! Folgen wir den Worten von Angela Davis, die auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz sagte: "Die Solidarität mit den 5 Kubanern und mit ganz Kuba ist heute sehr wichtig, da sollten sich alle Menschen einreihen und nicht nachlassen!"

Danke für die Aufmerksamkeit!