Antwort des Bundeskanzleramts
auf den Brief von Günter Belchaus vom 18. Februar 2005
Sehr geehrter Herr Belchaus,
Bundeskanzler Schröder hat mich gebeten, Ihnen für Ihr Schreiben vom 18. Februar 2005, in dem Sie u.a. auf die Lage in Guantánamo hinweisen, zu danken. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass der Bundeskanzler aufgrund der Vielzahl der hier täglich eingehenden Schreiben nicht in der Lage ist, sie alle persönlich zu beantworten.
Die Bundesregierung hat in ihren Kontakten mit der US-Regierung stets darauf hingewiesen, dass Gefangene gemäß den Bestimmungen des humanitären Völkerrechts und den Mindeststandards der internationalen Menschenrechte behandelt werden müssen. Diese Fragen sind auch Gegenstand der Gespräche im Rahmen des Bush-Besuchs gewesen.
Ich möchte Ihnen versichern, dass sich die Bundesregierung auch künftig für die Behandlung von Gefangenen gemäß den allgemeinen Grundsätzen der Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit einsetzen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Pellet *)
*) Dr. Volker Pellet ist Vortragender Legationsrat und arbeitet im Referat 211 des
Bundeskanzleramtes: USA, Kanada;
Sicherheits- und Abrüstungspolitik;
west-, südeuropäische u. Nordische Staaten, Türkei
