Herr Vorsitzender,
Mitglieder der Familien und Freunde der Fünf:

Es ist fast zwei Jahre her, als ich die Ehre hatte, gebeten zu werden, mich dem Verteidigerteam der Fünf anzuschließen. Unsere Gruppe hat ihre Berufungsanträge in dem Prozess jetzt abgeschlossen, und wir warten gerade auf die Entscheidung des Bundesberufungsgerichtes.
Nun geziemt es sich, und es ist mein Privileg, Ihnen zu diesem Zeitpunkt über die Sachlage des Falles berichten zu können und ihnen kurz zu beschreiben, was voraus ging.
Wie Sie schon erfahren haben, war dieser Fall im Vergleich zu jedem anderen ein großangelegter Fall, sowohl, was seine Länge als auch seine Größe betrifft. Er umfasste 119 Bände Zeugenaussagen von über 70 Zeugen, über 800 Dokumente, die über 15.000 Seiten beinhalteten, wurden den Geschworenen vorgelegt. Und, wie Sie erfahren haben, machten sowohl Zeugen von höchster Ebene des Militärs und des politischen Establishments der Vereinigten Staaten als auch ein General aus Kuba ihre Zeugenaussagen.
Darüber hinaus hatte dieser Fall, abgesehen von seiner Größe, historische Dimensionen. Sehr selten wird in einem Gerichtssaal der Vereinigten Staaten eine Verhandlung von der Außenpolitik der Vereinigten Staaten gegenüber einem anderen Land bestimmt. Aber es war so, wie ich es Ihnen in diesem besonderen Fall erklären werde.
Seit den Pentagon Papieren von Daniel Elsberg und Anthony Rousseau war ein Gerichtssaal nicht mehr so angefüllt mit außenpolitischen Fragen der Vereinigten Staaten. Damals ging es um die 30-jährige Geschichte der Politik zwischen den USA und Vietnam.
Viele von Ihnen hier kennen diese Geschichte viel besser als ich. In diesem Fall beschränkte der Gerichtshof die Möglichkeiten der Verteidigung unglücklicherweise, den Geschworenen die vollständige 40-jährige Geschichte der Vereinigten Staaten und der kubanischen Revolution darzulegen. Die Verteidigung wurde definitiv auf die Jahre zwischen 1992 und 1998 beschränkt, doch auch diese Jahre enthielten eine überreichliche Menge an Beweisen für die gnadenlose Geschichte der Außenpolitik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba.
Die Verteidigung stellte mit über 45 Dokumenten die Beweise vor, die insbesondere die Angriffe auf Kuba darlegten, die von den Vereinigten Staaten ausgingen. Die Verteidigung konnte der Jury nachweisen, dass es eine Reihe von Organisationen in Südflorida gab, die Erfahrungen mit militärischen Training und Taktiken, Waffenumgang, dem Einsatz von Sprengstoff und sogar in Militärlagern in Südflorida in voller Uniform an automatischen Waffen ausgebildet werden. Sie wurden massiv von der exilkubanischen Gemeinde finanziert, und sie starteten ihre Angriffe auf Kuba von Marinehäfen und sogar von Flugplätzen in Miami aus.
Diese Fakten wurden von Kubas ständigem Vertreter vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebracht, von Ricardo Alarcón, der heute hier ist, und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entschied sich nach der Anhörung seines erschöpfenden und vollständig belegten Berichtes 1992, nichts zu unternehmen.
Vielleicht wurden die Militärkräfte der exilkubanischen Gemeinde dadurch ermutigt und gaben 1992 in einem öffentlichen Interview bekannt, dass sie, um mit ihren Worten zu sprechen, Kuba jetzt als "einen Kriegschauplatz" betrachteten und dass sie jeden, der Kuba besucht, als militärische Zielscheibe ansähen.
Diese Behauptung erschien natürlich zurzeit der Wirtschaftskrise in Kuba. Die Sowjetunion war kollabiert und Kuba erfuhr eine starke Wirtschaftsrepression. Einer der Mittel, mit denen Kuba hoffte, seine wirtschaftlichen Grundlagen wieder herzustellen, war die Ankurbelung der Tourismusindustrie. Daher wussten diese Gruppen in Florida, im Unterschied zur kubanischen Bevölkerung, die nicht eingeschüchtert werden konnte, man könnte Touristen leicht davon abraten, nach Kuba zu kommen und den Bedarf Kubas an Touristen zu decken. Ein Tourist möchte während seiner Ferien keine Angst haben müssen. Für Tourismus sind friedliche Zustände erforderlich.
The Miami Herald schrieb wiederum 1992, dass Kuba am Ende sei, dass die Revolution versagte und sie schrieben in ihren Kolumnen, es sei für jene Kräfte in Florida an der Zeit, "Tinte zum Töten" zu nutzen. Und so geschah es. 1993, 1994, 1995 bis zu 1997 nahmen die Angriffe auf Kuba von Florida aus zu, und all dies wurde in der Dokumentation für die Geschworenen demonstriert. Allein 1997 gab es eine Bombardierungskampagne, bei der in nicht weniger als zehn Hotels von Havanna Bomben gelegt wurden. Eine Bombe wurde in einem Flughafenterminal gelegt, sowie in den Bussen, die zwischen dem Terminal und den Hotels verkehrten und auch in den Hotel-Lobbies. Ein italienischer Tourist wurde in der Lobby des Copacabana getötet, als er dort gerade seine Zeitung las.
Es war in dieser Zeit, in jenen verzweifelten Jahren, als die Fünf zur Verteidigung ihres Landes antraten. Sie kamen nicht mit Gewehren oder Sprengstoff in die Vereinigten Staaten, sondern mit Mut und Intelligenz, um diese Gruppen zu unterwandern und Kuba über deren Pläne für zukünftige Angriffe Bericht zu erstatten.
Ich kann den Mut, die Tapferkeit und Intelligenz dieser Männer persönlich bezeugen, da ich mit ihnen in den letzten zwei Jahren Umgang hatte. Wenn ich meinem Klienten, Antonio Guerrero, 20 Seiten darüber schreibe, was ich bei Gericht einreichen möchte, antwortet er mit 25 Seiten der Analyse meiner Arbeit. Sie sind nicht nur voller Gedanken, sondern auch sehr bedacht und human. Meine Krankheiten während der letzten zwei Jahre, wurden mit Briefen zu meiner Gesundheit beantwortet. An meinem Geburtstag, an Weihnachten, immer erhalte ich eine Karte. Und diese Menschlichkeit spiegelt sich auch bei meinen Besuchen in ihren Gefängnissen wider. Ich sehe ihren Umgang mit ihren Wachhabenden, arme Männer, die aus der ärmsten Klasse in Amerika kommen, die von den Fünfen mit Respekt behandelt werden und dieser Respekt wird deutlich erwidert.
Vor einem Jahr, als mein Klient, der eine Klasse in Mathematik und Englisch unterrichtet, in Ketten aus seiner Klasse geführt und in eine Strafisolationszelle gesteckt wurde, obwohl er nichts Böses getan hatte, die Anordnung dazu kam vielmehr aus Washington, trat seine Klasse in den Streik - eine sehr ungewöhnliche Sache für ein amerikanisches Gefängnis - bis er zu seiner Klasse zurückgebracht wurde.
Die Fünf waren in ihrer Mission erfolgreich. Sie unterbrachen geplante Angriffe. Sie retteten Leben in Kuba. Sie verhinderten die Zerstörung von Landbesitz. Ihre Berichte bildeten einen Teil des Dossiers, das die kubanische Regierung den Vertretern des FBIs in Havanna übergab, als sie die Einladung Kubas annahmen, um die Beweise über die Verbrechen nicht nur gegen Kuba, sondern auch über die Verletzung amerikanischer Gesetze zu erhalten. Nach den Neutralitätsakten in den Vereinigten Staaten ist es keinem amerikanischen Bürger erlaubt, Angriffe gegen ein anderes Land zu starten, und doch wurde es straflos in den vorherigen 40 Jahren getan.
Die Berichte, mit denen die Kubaner das FBI versorgte, waren sehr spezifisch. Sie hatten einen Umfang von 331 Seiten. Sie benannten 64 bekannte Terroristen, die in der Gegend von Miami wohnen. Sie nannten die Orte der Ausbildungslager und überließen dem FBI sogar vierstündiges Filmmaterial über die illegalen, terroristischen Trainings in Amerika, und, obwohl ausgerüstet mit diesen Informationen, tat das FBI nichts.
Als Zwischenbemerkung möchte ich sagen, dass ein berühmter amerikanischer Staatsanwalt, namens Robert Blakey, der sich diese Information ansah, sagte, er sei erstaunt, dass das Justizministerium der Vereinigten Staaten weder Untersuchungen veranlasste, noch Strafverfolgung für diese Verhaltensweisen anordnete. Und wenngleich die Vereinigten Staaten nichts taten, um die Gewalttäter der Justiz zu überführen, so verhafteten sie doch kurz danach, im September 1998, die Fünf und klagten sie an.
Sie wurden wegen 26 Vergehen angeklagt. Die meisten von ihnen waren ziemlich gering....-(s. L.Weinglass, Eine Analyse zur Gerichtsverhandlung im Überblick, unter www.maimi5.de/Informationen, in "Vorgeschichte" und vgl. Bericht über Leonard Weinglass in Berlin, ebd. Informationen]
[...]
Ich bin ein Verteidiger des Rechtssystems in den Vereinigten Staaten. Im Normalfall funktioniert es gut, und ich glaube, es ist ein ausgezeichnetes Instrument der Gerechtigkeit, aber in einigen Fällen kann es nicht funktionieren. Und dieser war einer von ihnen. Sie müssen sich nur den Bericht ansehen. Um 12 Leute zu finden, die sagten, sie könnten fair sein, musste die Richterin 168 Leute in einer Woche befragen. Von den 168 sagten nur drei, sie könnten sich in diesem Fall neutral verhalten. Sie sagten, Kuba hätte einige gute Sachen und einige schlechte, aber sie würden neutral bleiben. Drei von 168, und obendrein entfernten die Regierungsvertreter in diesem Fall diese drei Leute wegen der Herausforderungen der Geschworenen. Sie haben es in Miami nicht nur mit einfachen Vorurteilen gegenüber Kuba zu tun. Die Exilgemeinde wird von 650.000 Leuten gebildet, Cubano-Amerikaner bilden die Mehrheit in Miami, Cubano-Amerikanern gehört die größte Zeitung, ein Cubano-Amerikaner ist Polizeichef, ein Cubano-Amerikaner ist der Chef des FBI und es wäre nichts daran auszusetzen, wenn keiner von ihnen politische Ämter erlangen könnte, ohne eine sehr feindselige Einstellung zu Kuba einzunehmen.
Daher gab es auch Angst unter den Geschworenen, Angst vor ihren Nachbarn, Angst vor den extremistischen Elementen in der cubano-amerikanischen Gemeinde. Sie wussten alle, dass vor einigen Jahren, als ein Zeitungsreporter, der die Kühnheit besaß, in einer Kolumne vorzuschlagen, dass die Vereinigten Staaten und Kuba ihre Differenzen beilegen und sich versöhnen sollten, dieser Reporter nach wenigen Tagen beide Beine verlor, als er am Morgen seinen Wagen anließ und dabei eine Bombe explodierte. ... [s. auch ebd.]
Daher stellte die Verteidigung den begründeten Antrag, den Fall nach außerhalb von Miami zu verlegen, in eine andere Gemeinde, wo 12 Leute gefunden werden könnten, die fair sein könnten. Ist dieses Verlangen ungewöhnlich? Überhaupt nicht. Dem wurde in vielen Fällen entsprochen. Es wurde in Angela Davis’ Fall getan, einem Mitglied der kommunistischen Partei, angeklagt, einen Bundesbeamten, der Richter war, getötet zu haben, und der Fall wurde 200 Kilometer weiter verlegt, wo sie von einer fairen Jury befragt und freigesprochen wurde. Das galt zu recht für den Bombenattentäter von Oklahoma McVeigh, der sagte, er könne keine faire Verhandlung in Oklahoma bekommen, weil 168 Leute gestorben waren, und daher wurde dieser Fall 2000 Kilometer weiter weg, nach Denver verlegt, wo eine Jury zusammengestellt wurde, und was verlangten die Cuban Five? Sie baten darum, dass der Fall 50 Kilometer weiter, nach Fort Lauderdale, Florida, verlegt würde, wo die demographischen Verhältnisse andere sind und eine faire Jury hätte gefunden werden können. Und die Richterin verweigerte die Ortsverlegung, und das besiegelte ihr Schicksal.
Obwohl die Verteidigung in der Lage war, dem Gericht einen Bericht von einem Professor einer Universität in Miami vorzulegen, der eine Übersicht über die Einstellungen gegenüber diesem Fall in Miami erstellte und herausfand, dass 70 % der Leute sich schon eine Meinung und ein Vorurteil gegenüber den Fünfen zugelegt hatten. Noch schlimmer, von den 70% sagten 90%, dass sie ihre Meinung nicht ändern würden, selbst wenn die Fakten etwas anderes besagten.
Und daher befanden die Geschworenen sie schuldig in jedem der 26 Anklagepunkte, sogar in dem Anklagepunkt gegen Gerardo wegen Verschwörung zum Mord, nachdem die Regierungsvertreter gegenüber dem Berufungsgericht in einem unterschriebenen Dokument angedeutet hatten, dass sie nicht glaubten, genügend Beweise zu haben, um Gerardo zu verurteilen. Das war die Sicht der Staatsanwaltschaft, doch die Geschworenen befanden Gerardo trotzdem für schuldig. ...[s.ebd.]
Mein Klient, Antonio Guerrero, der keine einzige Seite Geheimmaterial an sich nahm, verbüßt die gleiche lebenslängliche Strafe wie die berüchtigsten Spione in der US-Geschichte. Aldridge Ames, der hunderte von hochgeheimen Dokumenten an die Sowjetunion weitergab, verbüßt die gleiche lebenslängliche Strafe wie Robert Hanssen, der auch hunderte von als geheim eingestufter Information an die Sowjetunion übergab, weswegen andere Agenten starben, er verbüßt die gleiche lebenslängliche Strafe.
Daher haben wir alle diese Probleme bei der Berufungsverhandlung angegriffen und warten jetzt auf ein Urteil. Nachdem sie verurteilt worden waren, tat die Regierung noch etwas Ungewöhnliches: Sie trennte die Fünf innerhalb der Vereinigten Staaten so weit wie möglich voneinander. Einer kam nach Kalifornien, einer nach Wisconsin, Tausend Kilometer entfernt, einer nach South Carolina, einer nach Texas, einer nach Colorado. Gewöhnlich werden Leute, die zusammen verurteilt werden, auch zusammen in einem Gefängnis gehalten, nicht in diesem Fall.
Und was passierte danach... [Er beschreibt hier die schreckliche Isolationshaft der Fünf im März vergangenen Jahres, s. ebd.]
[...]
Aber es gibt eine Lektion daraus und die Lektion lautet wie folgt: Als die Fünf diesen Bedingungen ausgesetzt wurden, gab es einen Aufruhr rund um die Welt. Andere Regierungen schrieben Beschwerdebriefe an die Vereinigten Staaten, Amnesty International schrieb einen Bericht an die Vereinigten Staaten, in dem sie es als "Folter und Verletzung des internationalen Rechts" bezeichneten. Es gab Sammlungen und Demonstrationen und Versammlungen in vielen Städten rund um die Welt. Und schließlich zeigte sogar der Kongress der Vereinigten Staaten an, er wolle eine Untersuchung über die Behandlung der Fünf.
Obwohl sie ein Jahr lang unter diesen Umständen verbringen sollten, wurden sie als Folge dieser Reaktion nach 30 Tagen entlassen und ihre normalen Haftbedingungen wieder hergestellt. Und es gibt eine Lektion über die Wichtigkeit von Unterstützung. Alle Gesetze sind eine Sache der Interpretation. Natürlich lautete die Interpretation zu Anfang, als sie diesen Bedingungen ausgesetzt wurden, dass sie dort für ein Jahr bleiben sollten, aber nach den Protesten wurde diese Interpretation revidiert, und sie wurden nach 30 Tagen entlassen.
Die Berufungsverhandlung ist auch Interpretationssache. Was ist ein fairer Prozess? War Miami ein fairer Schauplatz? Es gibt Grundregeln und Richtlinien, aber im Wesentlichen ist es eine sehr subjektive und interpretative Analyse. Wir haben aus dem Fall, Angela Davis, gelernt, dass internationale Unterstützung und nationale Unterstützung sehr wichtig sind in einem Fall wie diesem. Als wir unsere Argumente in der Berufsverhandlung am 10. März, vor über einem Monat vorbrachten, kamen Juristen aus Argentinien, Deutschland, Italien, Kanada, und sie sprachen mit der Presse. Ein Komitee im Parlament von Großbritannien hat einen Bericht über den Fall gehört. Vor einigen Wochen sprach ich vor einer Versammlung von Anwälten und Richtern in Deutschland, die auch einen Bericht über den Fall bringen wollen. Es gibt in den Vereinigten Staaten Leute, die schwer dafür arbeiten, dass die Fakten des Falles bekannt werden, wie hervorgehoben wird, werden sie nicht in den Medien gesendet, obwohl das Publikum der Vereinigten Staaten täglich über den Fall von Coby Bryant und Michael Jackson und Martha Stewart hört, hören Sie nichts über einen Fall, der seinerzeit die längste Verhandlung der Vereinigten Staaten beanspruchte und in dem Generäle, Admiräle und Präsidentenberater auftraten und in den die Politik der Vereinigten Staaten mit einbezogen war. Aber es wird nichts über den Fall geschrieben oder gesprochen.
Doch die Leute beginnen, ihn zu kennen. Vor einigen Wochen sprach ich auf einer Demonstration gegen den Irakkrieg in New York City, und es waren dort 100.000 Menschen anwesend. Und nachdem ich Kuba verlassen habe und zurückgekehrt bin, habe ich vor nach Kalifornien zu gehen, wo ich über den Fall sprechen werde. Vor zwei Wochen sprach ich vor der Yale Juristenfakultät, in der Universität, wo Bill und Hillary Clinton ihr Studium abschlossen, und der Fall wurde dort ebenfalls gut aufgenommen.
Doch es ist wichtig, dass es Reaktionen auf diese Ungerechtigkeit gibt, weil das der einzige Weg ist, dass Ungerechtigkeit in einem politischen Fall schließlich korrigiert wird, und hoffentlich, hoffentlich, wird diese Ungerechtigkeit korrigiert und die Fünf befreit werden und nach Hause zurückkehren können, hier nach Kuba und zu ihren Familien.

Deutsch: ¡Basta Ya!