Schriftliche Erklärung

 

Ich füge für Euch die Übersicht mit den Namen [PDF] der 187 Europaabgeordneten bei, die die Schriftliche Erklärung 0089 zu der Weigerung der US-Behörden, den Familienangehörigen von Gefangenen Visa zu erteilen, unterschrieben haben.

Obwohl die Annahme der Erklärung nicht hat erreicht werden können, wofür die Unterschriften der Hälfte der Europaabgeordenten erforderlich gewesen wären, was praktisch unmöglich war, ist das Ergebnis positiv, und zwar sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht, und hierzu haben in unbezweifelbarem Maße die Anstrengungen der Solidaritätsorganisationen mit Cuba und der Komitees für die Befreiung der Fünf beigetragen.

Es konnten Unterschriften aller politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament (EP) erzielt werden.

SPE: 84
KVEL/NGL: 38
ALDE: 23
Grüne/EFA: 20
EVP: 15
UEN*): 5
IST**): 1
Fraktionslos: 1

Es gelang, Unterschriften von Abgeordneten aus 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erhalten (es fehlen lediglich Malta und die Slowakei).

Von 41 Abgeordneten der Linken (KVEL/NGL) haben 38 unterschrieben, mit Einschluß des Vorsitzenden dieser Fraktion Francis Wurtz.

Die Unterstützung des ehemaligen Präsidenten des EPs Joseph Borrell konnte ebenso wie die von 7 von 17 Vizepräsidenten des EPs erreicht werden, sowie die einer Quästorin (Mia de Vits, Belgien, SPE), darüber hinaus von Sylvia Kaufmann, die bis zum vergangenen Januar Vizepräsidentin des EPs gewesen ist.

Zu verzeichnen sind die Unterschriften des Vorsitzenden der Delegaton für Mittelamerika und Cuba und von zwei weiteren Vorstandsmitgliedern dieser Delegation.

Sowohl der Vorsitzende der Freundschaftsgruppe mit Cuba im EP wie auch seine beiden Vizevorsitzenden waren nicht nur die ersten, die unterschrieben haben, sondern sie haben auch bei dem Bemühen mitgewirkt, andere Abgeordnete zur Unterschrift zu bewegen.

Es haben auf dem Gebiet der Menschenrechte innerhalb des EPs herausragende Persönlichkeiten unterschrieben wie Simon Coveney und Elena Valenciano.

Wir hoffen, dieses Ergebnis wird Ansporn sein, unseren Kampf für die Befreiung der Fünf fortzusetzen.

Mit einer solidarischen Umarmung
Katrien Demuynck



*) UEN = Union für ein Europa der Nationen
**) IST = Identität, Tradition, Souveränität
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